AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (HDB Software Product)

02.10.2010

1. Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen haben Gültigkeit für sämtliche, an HDB Software Product (nachfolgend HDB benannt) übermittelten Bestellungen und Vertragsabschlüsse. Bei Vertragsabschluss werden diese vom Kunden anerkannt.

2. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss vereinbarten Preise. Diese enthalten die gültige Umsatzsteuer/ Mehrwertsteuer.

3. Angebote
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt ebenso für die Angebote auf dem Internetauftritt, Prospekten oder sonstigen Druckwerken von HDB. Technisch bedingte Änderungen bzw. Weiterentwicklungen sind vorbehalten.

4. Bestellung
4.1 Software Entwicklung und Webdesign
Der Kaufvertrag ist rechtskräftig, wenn ein Softwareerstellungsvertrag oder Web-Design-Vertrag von HDB und dem Kunden unterzeichnet ist.

4.2 Sonstige Produkte
Wird HDB beauftragt, Software oder Hardware von anderen Quellen zu bestellen oder zu erwerben, so handelt HDB im Namen vom Kunden als Vertragspartner. Die Freigabe muss in Textform nach§ 126b BGB erfolgen. HDB handelt hierbei nur als Vermittler und nicht als Händler.

5. Lieferung
Die erstellte Software wird zum vereinbarten Liefertermin, wie im Softwareerstellungsvertrag vereinbart, übergeben. Kann die vereinbarte Lieferung aus einem unvorhergesehenen und schwerwiegenden Umstand, den HDB nicht zu vertreten hat, nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt oder nur durch unzumutbaren Aufwendungen erbracht werden, ist HDB berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sollte dies der Fall sein, wird HDB den Kunden unverzüglich über die Schwierigkeiten informieren und erbrachte Vorauszahlungen erstatten. Sonstige Produkte, die HDB für den Kunden erwirbt unterliegen den jeweiligen Lieferzeiten und AGB ́s der Händler.

6. Zahlung
Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Entwicklung oder Produkte, ohne Abzug, fällig. Versandkosten, sofern sie anfallen, werden separat in der Rechnung aufgeführt.

7. Haftungsausschluss und Schadensersatz
HDB wird die im Softwareerstellungsvertrag oder Web-Design-Vertrag vereinbarten Leistungen durchführen. Auch bei sorgfältiger Softwareerstellung, ist es nach dem Stand der Technik nicht möglich, Softwarefehler unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche des Vertragspartners (vertraglich und außervertraglich), sowie Schadenersatzansprüche wegen unmittelbarer oder mittelbarer Schäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner oder sonstigen Forderungen gegen HDB, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz werden im gesetzlich zulässigem Umfang ausgeschlossen. Für die Richtigkeit in Druckwerken und auf dem Internetauftritt von HDB und deren enthaltenen Informationen, wird von HDB keine Haftung übernommen. HDB haftet ferner nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter, höhere Gewalt oder Einwirkungen durch von Seiten des Vertragspartners angeschlossene Geräte zurückzuführen sind. Unsere Vertragspartner sind verpflichtet, selbstständig und regelmäßig, vollständige Sicherungen ihrer Daten und Informationen vorzunehmen. Von HDB gelieferte Hard- und Software ist bestimmungsgemäß und entsprechend den Vereinbarungen des Herstellers zu nutzen und HDB schad- und klaglos zu halten. Unser Vertragspartner haftet HDB für Schäden, die HDB durch Verlust oder Beschädigung unserer Software oder Hardware entstehen, sofern ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen ist. HDB ist nicht verantwortlich, falls unsere Kunden deren Verpflichtungen, aufgrund von Umständen, die HDB nicht zu vertreten hat, nicht nachkommen kann. Solche Umstände können insbesondere Streiks, Aufstand, Feuer, Überschwemmungen, Naturkatastrophen oder ähnliche andere Ursachen sein, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von HDB liegen. Voraussetzung dafür ist die sofortige Benachrichtigung des Vertragspartners und die raschest- mögliche Wiederaufnahme der Leistung. Bei Verzug hat in einem solchen Fall der Vertragspartner kein Rücktrittsrecht.

8. Lizenzbestimmung
Sie erwerben an dem gelieferten Softwareprogramm ein einfaches Nutzungsrecht, d.h. die gesamten Inhalte wie Grafiken oder Designs sind weiterhin Eigentumvon HDB und dürfen nur in Verbindung mit unseren Entwicklungen verwendet werden. Die Übertragbarkeit des Nutzungsrechtes ist untersagt. Das Anfertigen von Kopien und Nutzung im Netzwerk ist grundsätzlich untersagt, es sei denn, dies wurde im Softwareerstellungsvertrag ausdrücklich gestattet. Der Kunde wird darüber hinaus alle geistigen Rechte an der Ware respektieren.

9. Dekodierung
Dem Kunden ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm von HDB übermittelt wurden, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden.

10. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Produkte und Entwicklungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HDB. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräusserung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

11. Rücknahme
Für Softwareentwicklungen und Softwarelösungen besteht kein Rückgabe- oder Rücktrittsrecht. Unsere Vertragspartner können bis zur Rechtskräftigkeit des Softwareerstellungsvertrag zurücktreten oder Anpassungen oder Änderungen zu definieren. Entscheidet sich unserer Vertragspartner nach der Rechtskräftigkeit des Softwareerstellungsvertrages von diesem zurückzutreten, so sind alle bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Kosten und Verzichtpauschalen, sofort an uns zu leisten. Für erworbene Software und/ oder Hardware von anderen Anbietern als HDB, gelten deren Rückgabebestimmungen und Fristen.

12. Datenschutz
Alle persönlichen und betrieblichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. System und Browser spezifische Informationen, z.B. Browserversionen, werden von uns auf unserem Internet Portal ausgewertet und für Kundenforschungengespeichert. Aus Sicherheitsgründen wird im Internet Portal und Kontaktformularen Ihre IP Adresse gespeichert, die aber nicht in Verbindung mit Ihren persönlichen und betrieblichen Daten in Verbindunggebracht werden.

13. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Falls der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, gilt als Gerichtsstand Freudenstadt als vereinbart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


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